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Mit dem Amtsantritt der sozial-liberalen Koalition im Jahre 1969 änderte sich auch die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Unter Kanzler Brandt begann eine Öffnung gegenüber dem Osten, welche im Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR mündete.

 

Videodokumentation

 

 

Literatur zur Neuen Ostpolitik

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Überblick

  • Datum: 1969 - 1973
  • Ort: Deutschland
  • Beginn: Formulierung & Umsetzung der „Neuen Ostpolitik“
  • Ende: Ostverträge

 

Wesentlich Beteiligte

  • Bundesrepublik Deutschland
  • Deutsche Demokratische Republik
  • Sowjetunion
  • Polen
  • Tschechoslowakei
  • Willy Brandt (18. Dez. 1913 – 08. Okt. 1992)
  • Egon Bahr (18. März 1922 – )

 

Hintergrund

  • Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik seit 1949 & Hallstein-Doktrin seit 1955
  • Ost-West-Konflikt & die Gründung von Bundesrepublik & DDR hat de facto 2 dt. Staaten geschaffen
  • Koexistenz zweier deutscher Staaten wird von den Menschen verstärkt als Realität wahrgenommen
  • Ziel der Wiedervereinigung ist für die Deutschen weniger präsent
  • Offizielle & inoffizielle Anerkennung der DDR durch andere Staaten breitet sich aus
  • Ostblock ist wirtschaftlich rückständig & auf westliche Technologien angewiesen

 

Verlauf

Ereignisse bis zur sozial-liberalen Koalition

  • Juli 1963: Darlegung der Grundlinien der geplanten Ostpolitik durch Willy Brandt & Egon Bahr – „Wandel durch Annäherung“
  • 1967: Aufweichung des Alleinvertretungsanspruchs & der Hallstein-Doktrin in Folge von Ulbricht-Doktrin / Geburtsfehlertheorie
  • 1969: Nach Regierungsantritt der SPD-FDP-Koalition Konkretisierung der „Neuen Ostpolitik“

Leitlinien der "Neuen Ostpolitik"

 

  • Kernpunkt: "Wandel durch Annäherung" / Konvergenz der Systeme
  • Zwei deutsche Staaten im Sinne einer Nation
  • Aufgabe des Alleinvertretungsanspruchs
  • DDR als aktiver Teil der Entspannungspolitik
  • Engagement für Abrüstung
  • Engagement in der KSZE

 

Ereignisse nach Brandts Regierungsantritt

  • 19. März 1970: Erfurter Gipfeltreffen zw. Willy Brandt & Willi Stoph
  • 12. Aug. 1970: Moskauer Vertrag – Annerkennung von Oder-Neiße-Line als Westgrenze Polens & Unverletzlichkeit der deutsch-deutschen Grenze
  • Mit der Unterzeichnung des Moskauer Vertrages wird der Brief zur Deutschen Einheit übergeben: "...,dass der Vertrag „nicht im Widerspruch zu dem Ziel der Bundesrepublik steht, auf einen Frieden in Europa hinzuwirken, in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt.“
  • 03. Sep. 1971: Viermächteabkommen über Berlin – Sicherung von Viermächte-Status, Zugangswege nach West-Berlin & Auslandsvertretung West-Berlins durch die Bundesrepublik
  • Weitere Ostverträge 1971/72: Transitabkommen, Vertrag über Reise- & Besucherverkehr, Verkehrsvertrag
  • 21. Dez. 1972: Grundlagenvertrag, zzgl. Brief zur Deutschen Einheit
  • 18. Sep. 1973: UN-Aufnahme von Bundesrepublik & DDR
  • 11. Dez.1973: Prager Verträge – Verzicht auf gegenseitige Gebietsansprüche

 

Der Grundlagenvertrag

Formale Bezeigung: Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik

  • Mitarbeit in der KSZE
  • Unverletzlichkeit der deutsch-deutschen Grenze
  • Hoheitsgewalt beschränkt auf das eigene Gebiet
  • Respekt der Unabhängigkeit des anderen Staates
  • Austausch von Ständigen Vertretungen

 

Folgen

  • Erleichterungen für Westberliner & langfristig Ostdeutsche
  • Etablierung eines Ost-West-Dialogs
  • Stärkung einer eigenständigen Außenpolitik gegenüber dem Ostblock
  • Fundierung der (wahrgenommenen) Teilung Deutschland
  • Ambivalente Beurteilung des Beitrags zur Wiedervereinigung